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15.09.2022

Baurechtsvertrag für das Gelände der KBA Hard wird erneuert

Der Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung eine Vorlage zur Erneuerung des Baurechtsvertrags zwischen dem Kläranlageverband und der Stadt Schaffhausen für das Gelände der KBA Hard zuhanden des Grossen Stadtrats verabschiedet.

Der Kläranlagenverband Schaffhausen, Neuhausen am Rheinfall, Feuerthalen und Flurlingen ist ein Zweckverband der Trägergemeinden. Die Stadt Schaffhausen ist sowohl Eignerin des grössten Anteils (70 %) und gleichzeitig die grösste Kundin des Kläranlageverbandes. Der Kläranlageverband betreibt neben der Abwasserreinigungsanlage ARA Röti in Neuhausen und der Deponie MKD Pflumm in Gächlingen die Kehrichtbehandlungsanlage KBA Hard in Beringen.

Die KBA Hard in Beringen steht auf Baurechtsland der Stadt Schaffhausen.  Der bisherige Baurechtsvertrag läuft im Oktober 2025 aus. Mit den neuen Baurechtsbestimmungen wird die Baurechtsdauer auf weitere 30 Jahre verlängert und gleichzeitig der Referenzzinssatz angepasst. Dies bedeutet für die Stadt Mehrerträge von jährlich 53'000 Franken. Mit der Aktualisierung der Baurechtsbedingungen werden für die Nutzung des Landes aktuelle Marktpreise verrechnet. Der Landwert des Baurechtgrundstücks liegt heute bei über 2 Mio. Franken, weshalb die abschliessende Kompetenz für die Baurechtsverlängerung beim Grossen Stadtrat liegt.

Die Verwaltungskommission des Kläranlagenverbandes hat der Erneuerung des Baurechtsvertrages am 29. Juni 2022 zugestimmt. Der Stadtrat hat die Vorlage zur Erneuerung des Baurechtsvertrags zwischen dem Kläranlageverband und der Stadt Schaffhausen für das Gelände der KBA Hard in seiner letzten Sitzung zuhanden des Grossen Stadtrats verabschiedet.

Link zur Vorlage

Ansprechperson:

Daniel Preisig, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
E-Mail: daniel.preisig(at)stsh.ch