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12.04.2023

Stadtrat zieht Halbzeitbilanz der Legislaturperiode 2021-2024

Der Stadtrat hat eine Zwischenbilanz der Umsetzung seiner Legislaturschwerpunkte 2021-2024 gezogen. Die Zwischenbilanz zeigt ein erfreuliches Bild. Zahlreiche Projekte wurden bereits gestartet und umgesetzt. Unter anderem wurde die Grundetappe zur Elektrifizierung der Stadtbusflotte abgeschlossen, ist der Baustart und die Grundsteinlegung für das moderne Verwaltungszentrum Stadthausgeviert erfolgt und die Vorlage zur Einführung von Schulleitungen an den Grossen Stadtrat überwiesen worden.

Die Legislaturschwerpunkte (LSP) 2021-2024 des Stadtrats stehen unter dem Motto «Schaffhausen investiert in die Zukunft» und umfassen 21 Legislaturziele, welchen wiederum Massnahmen zur Umsetzung der Ziele zugeordnet sind. Zum Stand der Umsetzung dieser Massnahmen nimmt der Stadtrat jährlich ein Monitoring vor. Dieses nutzt er als wichtiges Führungsinstrument. Die nun vorliegende Halbzeitbilanz zeigt, dass in den ersten zwei Jahren bereits viel bewegt wurde. Bei vielen Zielen und Massnahmen wurden wichtige Meilensteine erreicht:

-    zahlreiche Innovationsprojekte im Rahmen des Smart-City-Programms lanciert und teilweise bereits umgesetzt
-    Rahmenkredit für den Ausbau der Wärmeverbünde in der Stadt Schaffhausen genehmigt und mit dem Wärmeverbund «Altstadt Nord» ein erstes Projekt gestartet
-    Transformation Bachturnhalle zu mittelgrosser Bühne
-    Vorlage zur Einführung von Schulleitungen und Reorganisation des Stadtschulrats ausgearbeitet und an GSR überwiesen
-    Sanierung und Erweiterung vbsh Depot Ebnat
-    Grundetappe zur Elektrifizierung der Stadtbusflotte mit 15 E-Bussen und Ladeinfrastruktur abgeschlossen
-    Verabschiedung der Vorlage Neubau Hallenbad KSS (Machbarkeitsstudie mit Kostenschätzung, Finanzierung)
-    Baustart und Grundsteinlegung für die modernen Verwaltungsräumlichkeiten im Stadthausgeviert erfolgt
-    Klimastrategie mit Zielen und Massnahmen für Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel verabschiedet
-    Familienzentrum in den definitiven Betrieb überführt
-    Pilotprojekt Sozialhilfe «Reintegrationschancen steigern» vom Grossen Stadtrat verabschiedet und Umsetzung gestartet

In den kommenden zwei Jahren haben neben der Umsetzung wichtiger Bauprojekte für eine attraktive öffentliche Infrastruktur unter anderem folgende Meilensteine hohe Priorität:
-    Vorlage «Attraktive Gesundheitsberufe in den städtischen Alterszentren und der Spitex»
-    Erfolgreiche Volksabstimmungen über die Einführung von Schulleitungen und den Neubau KSS Hallenbad

Am Ende der Legislaturperiode wird der Stadtrat wiederum Bilanz ziehen und informieren.

Entwicklungsstrategie 2030 bestärkt Kurs des Stadtrats

Der Stadtrat hat sich an seiner Klausur zudem mit der Entwicklungsstrategie 2030 («next.») des Kantons Schaffhausen auseinandergesetzt. Diese Strategie betrifft Politik, Wirtschaft und Gesellschaft gleichermassen. Der Stadtrat hat die Projekte im Handlungsfeld der Stadt analysiert. Es zeigt sich, dass die Entwicklungsstrategie und das Legislaturprogramm des Stadtrats zahlreiche Überschneidungen und Synergien aufweisen. Dies widerspiegelt, dass die Legislaturschwerpunkte stark im Zeichen von langfristigen Investitionen in die Lebensqualität und Attraktivität der Stadt Schaffhausen stehen.

Ansprechperson:

Peter Neukomm, Stadtpräsident
Telefon: +41 52 632 52 11
E-Mail: peter.neukomm@stsh.ch