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21.10.2009
Spitzenplatz für die Finanzpolitik der Stadt SchaffhausenIm neusten Vergleich der Gemeindefinanzen der Schweizer Städte belegt die Stadt Schaffhausen den zweiten Rang. Dies wurde heute bei der Präsentation der Ergebnisse der Studie zu den Kantons- und Gemeindefinanzen in Luzern bekannt gegeben. Die Maximalnote 6,0 erzielte Schaffhausen unter anderem bei den Kriterien Selbstfinanzierung, Zinsertrag und Kontrolle der laufenden Ausgaben. Bei den Investitionsanstrengungen liegt Schaffhausen mit dem neunten Rang im Mittelfeld der 20 untersuchten Städte. Dies ist nicht zuletzt das Ergebnis der Bemühungen des Stadtrats, bei den Investitionen im Interesse einer ausgeglichenen Rechnung zurückhaltend zu handeln. Zudem war Zurückhaltung bei den Investitionen im Jahr 2008 angesichts der damals guten Konjunkturlage auch gesamtwirtschaftlich sinnvoll. Ein Steigerungspotenzial besteht bei der Genauigkeit der Steuerprognose. Auch hier liegt die Munotstadt mit Rang sieben im Mittelfeld. Der Stadtrat hat für das Budget 2010 allerdings bereits Konsequenzen gezogen und ist bei der Schätzung der Steuereinnahmen von einer weniger konservativen Haltung ausgegangen. Mit der fundierten Studie des IDHEAP werden die in den letzten Wochen kolportierten negativen Darstellungen der finanziellen Lage der Stadt durch eine neutrale und sachkundige Instanz relativiert. Die Studie bestätigt, dass die Stadt die laufenden Ausgaben im Griff hatte, ihre Investitionen finanzieren konnte und ihre Schulden weiter abbaute. Insgesamt konnte die ungedeckte Schuld in den vergangenen zehn Jahren um 20 Mio. Franken reduziert werden. All dies, obwohl die Steuerpflichtigen durch Steuerfusssenkungen (8 Punkte seit 2001) und mehrere Steuergesetzrevisionen entlastet wurden. Gleichzeitig attestiert die Untersuchung den städtischen Behörden mit der ausgezeichneten Bewertung der Haushaltführung einen verantwortungsvollen Umgang mit den Steuergeldern. |