Viel erreicht und umgesetzt
Der Stadtrat zieht zum Ende der Legislatur eine positive Bilanz. In der Stadt Schaffhausen wurde in den letzten vier Jahren viel entwickelt, investiert und bewegt. Insgesamt wurden 83 Vorlagen an den Grossen Stadtrat verabschiedet und 13 Volksabstimmungen durchgeführt. 54 neue Unternehmen mit mehreren hundert Arbeitsplätzen haben in den vergangenen vier Jahren die Stadt Schaffhausen als Firmenstandort gewählt.
Der Stadtrat hat Bilanz über die Legislaturschwerpunkte 2017 bis 2020 gezogen. Wichtige Meilensteine wurden erreicht und zahlreiche Projekte vorangetrieben und umgesetzt. Unter anderem hat die Stadt mit den folgenden Projekten wichtige Weichen für die Zukunft gestellt:
Neue Impulse für eine lebendige Altstadt
Wichtige Areale werden entwickelt: Die Kreditvorlagen «Entwicklung Kammgarnareal» und «Entwicklung Stadthausgeviert» sind von der Stimmbevölkerung genehmigt worden. Im Stadthausgeviert entsteht ein modernes Verwaltungszentrum mit zentraler Anlaufstelle für alle Verwaltungsgeschäfte. Mit Läden, Wohnungen, Gewerbe und Gastronomie wird das Herzen der Schaffhauser Altstadt mit neuem Leben erfüllt. Der Kammgarn Westflügel wird mit einer gemischten Nutzung neu belebt: Der Mehrwert für die Bevölkerung steht bei der Entwicklung des Areals im Vordergrund. In der Weinstube des Hotels Tanne kann man wieder einkehren. Das traditionsreiche Hotel ist von der Stadt saniert und verpachtet worden.
Auch in der Wohnraumentwicklung wurden wichtige Projekte vorangetrieben. Die Stimmbevölkerung hat in einer Volksabstimmung die Aufwertung des Baurechts genehmigt. Unter anderem wurden das Areal Hohberg im Baurecht und das Wagenareal an eine Genossenschaft abgegeben. Mit dem Richtplan Siedlung ist eine wichtige Grundlage für die zukünftige Entwicklung der Stadt verabschiedet worden. Eine für die Vordere Breite durchgeführte Testplanung und eine öffentliche Vernehmlassung dazu lieferten wertvolle Erkenntnisse. Weiter wurde die Umnutzung von Arealen vorangetrieben, beispielsweise in den Mühlenen und im Mühlental.
Die Erholungs- und Begegnungsräume am Rhein sollen attraktiver werden. Die neugestaltete Rheinuferpromenade wurde eröffnet und die Rhybadi an ein neues Pächterteam vergeben. Die Vorlage für ein Restaurant am Rhein wurde vom Parlament genehmigt und gelangt 2021 zur Abstimmung. Auch die Neugestaltung des Kammgarnhofs soll einen Beitrag leisten, um das städtische Leben näher an den Rhein zu rücken.
Gutes Bildungsniveau sichern
Die Volksschule soll auch künftig mit motivierten Lehrpersonen ein gutes Bildungsniveau sicherstellen. So wurde der Lehrplan 21 auf allen Stufen erfolgreich eingeführt. Mit der Umsetzung des IT-Konzeptes wird die Stadt dem digitalen Wandel in der Gesellschaft gerecht. Die abgeschlossene Reorganisation des Schulamts und die Evaluation des Modells «Vorsteher+» sind die Grundlagen für das Projekt zur Einführung von Schulleitungen. Das Pilotprojekt «Frühe Deutschförderung» soll die Sprachkompetenz der Kinder beim Eintritt in den Kindergarten verbessern und ihnen eine erfolgreiche Schul- und Berufsbildungslaufbahn ermöglichen. Schliesslich ist die schulische Infrastruktur konsequent saniert (z.B. Bachschulhaus) und erweitert worden. Die Neubauten «Kindergarten Herblingen» und «SHED» beim Schulhaus Breite wurden im geplanten Zeit und Kostenrahmen realisiert und die Stimmbevölkerung hat der Sanierung und Erweiterung des Schulhauses Kreuzgut zugestimmt.
Kultur und Sportinfrastruktur stärken
Die Verabschiedung der Kulturstrategie 2018-2028 ermöglicht eine Stärkung des Kulturstandorts Schaffhausen. Mit der Umnutzung der Bachturnhalle als mittlere Bühne wird eine Lücke in der Infrastruktur geschlossen, die zahlreichen Kulturschaffenden und Vereinen neue Perspektiven eröffnet. Das gemeinsam mit der Sturzenegger Stiftung initialisierte Projekt Museum 2025 bezweckt eine Entwicklung im Bestand mit einer deutlichen Modernisierung und Aufwertung des Vierspartenhauses. Mit der Verabschiedung des Planungskredits für einen Neubau des KSS-Hallenbades ist ein erster wichtiger Schritt im Hinblick auf die Erneuerung und Verbesserung der Sport- und Freizeitinfrastruktur gemacht worden. Dazu gehört auch die von der Stimmbevölkerung bewilligte Aufwertung der Sport- und Freizeitanlage Schweizersbild.
Für die Bevölkerung
Die Stadt Schaffhausen ist kinder- und familienfreundlich: 2017 ist das Familienzentrum eröffnet worden. Das Angebot wurde seither laufend weiterentwickelt und wird gut genutzt. Auch für die ältere Bevölkerung ist das Angebot ausgebaut worden. Die neue Koordinationsstelle Alter und die reorganisierte Spitex erbringen wichtige Dienstleistungen. Um das generationen- und kulturübergreifende Zusammenleben zu unterstützen, sind mehrere Quartiertreffpunkte aufgebaut und weiterentwickelt worden. Die Vorlage für Soziales Wohnen wurde vom Parlament verabschiedet. Um die Sicherheit für die Stadtbevölkerung zu optimieren, wird auf den 1. Januar 2021 ein Feuerwehrpikett eingeführt.
Einführung von Elektrobussen und Auszeichnungen
Im Bereich öffentlicher Verkehr wurden die VBSH und RVSH in einem Unternehmen zusammengeführt. Die Vorlage zur Einführung von Elektrobussen mit Schnelladesystem wurde von der Stimmbevölkerung gutgeheissen. Nach dem Pilotbetrieb sind bereits erste Busse im Einsatz. Im Rahmen der Sanierung der Werkleitungen an der Bahnhofstrasse werden für die Elektrifizierung der Stadtbusflotte Ladearme installiert und Leitungen verlegt. Mit dem Projekt mehr «ÖV für Herblingen» wurde die Buslinie 5 bis ins neue Wohngebiet «Im Trenschen» verlängert. Die neue Linie 9 verbindet seit 2018 den Ebnat direkt mit den Einkaufszentren. Der Grosse Stadtrat hat die neue Eignerstrategie und die Organisationsverordnung sowie den Versorgungsauftrag Wärme/Kälte für SH POWER gutgeheissen. Erstmals wurde die Stadt Schaffhausen 2019 als Grünstadt Schweiz ausgezeichnet. Als Energiestadt Gold wurde sie 2020 erfolgreich rezertifiziert.
Schulden abgebaut und moderne Technologien eingeführt
Die Stadt hat die Nettoverschuldung im Laufe der Legislatur vollständig abgebaut. Für Unternehmenssteuern ist eine Schwankungsreserve eingeführt worden und die Schuldenbremse wurde an ein neues Kennzahlenniveau angepasst. Die Stadt Schaffhausen verfügt über einen wettbewerbsfähigen Steuerfuss.
Die Stadt hat 2020 ihre Smart City Strategie verabschiedet. Akten werden bei der Stadt elektronisch geführt und digitale Instrumente im Personalbereich wurden ausgebaut. Die Projektmanagementmethodik wurde eingeführt.
Bilanz der Legislaturschwerpunkte der Stadt Schaffhausen 2017-2020
Ansprechpersonen:
Peter Neukomm, Stadtpräsident
Telefon: +41 52 632 52 11
E-Mail: peter.neukomm@stsh.ch
Simon Stocker, Sozial- und Sicherheitsreferent
Telefon: +41 52 632 52 15
E-Mail: simon.stocker@stsh.ch
Dr. Raphaël Rohner, Bildungsreferent
Telefon: +41 52 632 52 14
E-Mail: raphael.rohner@stsh.ch
Daniel Preisig, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
E-Mail: daniel.preisig@stsh.ch
Dr. Katrin Bernath, Baureferentin
Telefon: +41 52 632 52 13
E-Mail: katrin.bernath@stsh.ch
