Stadtrat beantwortet Petition «Tempo 30» von Pro Velo
Im November 2021 reichte Pro Velo Schaffhausen beim Stadtrat eine Petition ein, in der auf ausgewählten Strassenabschnitten der Stadt Schaffhausen die Herabsetzung der signalisierten Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h gefordert wird. Der Stadtrat nimmt in seiner Antwort Stellung zu generellen Grundlagen bezüglich Tempo 30 sowie zu den einzelnen in der Petition genannten Strassenzügen.
Pro Velo Schaffhausen hat im November 2021 beim Stadtrat eine Petition eingereicht. Darin fordert Pro Velo, dass auf ausgewählten Strassenabschnitten der Stadt Schaffhausen die signalisierte Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h herabgesetzt wird. Über mehrere dieser Streckenabschnitte führen auch die städtischen Buslinien.
Die Stadt Schaffhausen orientiert sich bei Verkehrsplanungen an den strategischen Zielsetzungen der Siedlungs- und Verkehrspolitik gemäss Richtplan Siedlung und Gesamtverkehrskonzept (GVK) sowie den übergeordneten gesetzlichen Grundlagen. Mit der Siedlungsentwicklung nach innen und dem steigenden Verkehrsaufkommen stehen die Anforderungen für verschiedene Nutzungen vermehrt in einem Spannungsfeld. Damit das städtische Verkehrssystem auch in Zukunft funktionsfähig ist und den vielfältigen Ansprüchen genügen kann, sollen die Bedingungen für flächeneffiziente Verkehrsmittel optimiert und Konflikte zwischen den einzelnen Verkehrsmitteln reduziert werden, je nach Situation durch Entflechtung oder Temporeduktion. Handlungsbedarf besteht insbesondere hinsichtlich des Lärmschutzes und der Verkehrssicherheit. Basierend auf den gesetzlichen Grundlagen und strategischen Zielsetzungen des Stadtrats werden Temporeduktionen als mögliche Massnahme dort umgesetzt, wo sie basierend auf ausführlichen Prüfungen als verhältnismässig beurteilt werden.
Die mit der Petition geforderten Temporeduktionen wurden auch von den Verkehrsbetrieben Schaffhausen (vbsh) im Hinblick auf die Fahrzeiten der Busse analysiert. Die vbsh kommen zum Schluss, dass die Temporeduktionen auf den vorgeschlagenen Streckenabschnitten in den meisten Fällen zu höheren Fahrzeitverlängerungen führen als von Pro Velo in einer eigenen Analyse festgestellt hat. Würden alle in der Petition vorgeschlagenen Temporeduktionen umgesetzt, wären auf den Linien 3, 4, 6 und 7 zusätzliche Kurse mit entsprechenden Mehrkosten notwendig. Bei fünf der neun Abschnitte mit Buslinien wird der Fahrzeitverlust auch seitens vbsh als gering (< als 5 Sekunden) eingeschätzt. Bei der Beurteilung sind jedoch alle Abschnitte auf einer Linie kumuliert zu berücksichtigen und eine Optimierung der Fahrzeiten, z.B. durch konsequentere Bevorzugung von Bussen an Lichtsignalen, zu prüfen.
Verschiedene in der Petition genannte Strassen liegen im Perimeter von aktuellen Projekten. Wie bei allen Planungen zu städtischen Strassen werden dabei die verschiedensten Aspekte wie Lärm, Verkehrssicherheit, Aufenthaltsqualität usw. berücksichtigt. In der ausführlichen Stellungnahme zu den einzelnen Strassenabschnitten werden diese in drei Kategorien eingeteilt: Laufende Planungen, Planungen im Zeithorizont von 5 Jahren, längerfristige Planungen oder kein Handlungsbedarf.
Bei den laufenden Planungen werden die Anliegen der Petition teilweise aufgenommen: Eine Ausweitung der 30er-Zone auf der Alpenstrasse ist aktuell bereits in Planung, allerdings ist diese basierend auf einem Gutachten nur bis Höhe Migros/Denner vorgesehen. Die Bachstrasse ist Teil des Agglomerationsprogramms 2. Generation (AP2) sowie der verkehrlich flankierenden Massnahmen zum Bau der zweiten Röhre des Fäsenstaubtunnels. Eine Temporeduktion auf der Bachstrasse ist dabei eine wichtige Massnahme, damit der Verkehr auf die Anschlüsse der Nationalstrasse gelenkt und die gewünschte Entlastungswirkung erreicht werden kann. Die Sanierung und Aufwertung der unteren Emmersbergstrasse (Fulachstrasse bis Grubenstrasse) und der Grubenstrasse (Emmersbergstrasse bis Stimmerstrasse) ist ein Projekt, das im Rahmen des Agglomerationsprogramms 4. Generation realisiert werden soll. Basierend auf einem Verkehrs- und Lärmgutachten soll der Abschnitt der unteren Emmersbergstrasse durch eine Temporeduktion auf 30 km/h für alle Verkehrsteilnehmenden sicherer gestaltet und durch den Einbau eines lärmreduzierenden Belags lärmsaniert werden. Auf dem Abschnitt Grubenstrasse wäre mit einer Verlängerung der Fahrzeit von bis zu 30 Sekunden zu rechnen. Der Stadtrat sieht auf diesem Abschnitt weiterhin die Signalisation von Tempo 50 vor. Die Steigstrasse ist die Hauptverbindung zwischen der Breite und der Altstadt für den motorisierten Verkehr und den Veloverkehr. Zudem führen mehrere Buslinien über die Steigstrasse. Aufgrund der begrenzten Platzverhältnisse ist die Steigstrasse insbesondere für den Fuss- und Veloverkehr heute unsicher und unattraktiv. Deshalb hat der Stadtrat im Gesamtverkehrskonzept die Optimierung dieser Verbindung als einen Schwerpunkt festgelegt. Bei der Ausarbeitung von Varianten, die demnächst starten soll, wird eine Temporeduktion als möglicher Lösungsansatz berücksichtigt.
Beilagen: Petitionsantwort und Stellungnahme VBSH
Ansprechpersonen:
Dr. Katrin Bernath, Stadträtin
Telefon: +41 52 632 52 13
Mobil: +71 79 655 50 91
E-Mail: katrin.bernath@stsh.ch
Daniel Preisig, Stadtrat
Telefon: +41 52 632 52 12
Mobil: +41 79 330 74 75
E-Mail: daniel.preisig@stsh.ch
Austritt Benjamin Kasper
Anfang 2016 trat Benjamin Kasper die neu ausgerichtete Stelle als Controller im Bereich Finanzen bei der Stadt Schaffhausen an. Hauptziel war und ist es, die städtischen Projekte seitens Finanzen zu begleiten und Kostenüberschreitungen zu verhindern.
In den letzten sechs Jahren hat die Stadt ihre Investitionsanstrengungen deutlich gesteigert. Heute zählt das städtische Investitionsportfolio über 400 Projekte. Erfreut kann festgestellt werden, dass in den letzten sechs Jahren kein einziges Projekt finanziell aus dem Ruder gelaufen ist. Die Stadt hat ihre Projekte im Griff. Benjamin Kasper hat massgeblich dazu beigetragen, wofür ihm ein grosser Dank gebührt.
Ende Juni verlässt Benjamin Kasper die Stadt, um sich beruflich weiterzuentwickeln. Wir wünschen ihm für die Zukunft alles Gute und danken für sein wertvolles Engagement.
Daniel Preisig, Finanzreferent der Stadt Schaffhausen
Beilage: Foto Benjamin Kasper
Ansprechpersonen:
Daniel Preisig, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
Mobil: +41 79 330 74 75
E-Mail: daniel.preisig@stsh.ch
Ralph Kolb, Bereichsleiter Finanzen
Telefon: +41 52 632 52 42
E-Mail: ralph.kolb@stsh.ch
