Laufende Referendumsfristen

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BEKANNTMACHUNG EINES BESCHLUSSES

VOM 3. MÄRZ 2020

 

 

Vorlage des Stadtrats vom 6. August 2019 betreffend Entwicklung Kammgarn­areal

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Der Grosse Stadtrat genehmigt die Vorlage des Stadtrats betreffend Entwicklung Kammgarnareal.

 

Ziffer 3 dieses Beschlusses untersteht nach Art. 25 lit. g in Verbindung mit Art. 11 der Stadtverfassung vom 25. September 2011 dem fakultativen Referendum und steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Stimmbevölkerung zu den in Ziffer 7 genannten Beschlüssen sowie unter dem Vorbehalt der Zustimmung zur parallelen Vorlage des Regierungsrates vom 6. August 2019 durch die zuständigen kantonalen Organe.

 

Der vollständige Beschluss ist im Internet unter www.stadt-schaffhausen.ch in der Rubrik Grosser Stadtrat/Beschlussprotokolle aufgeschaltet und liegt bei der Stadt­kanzlei auf.

 

Die Referendumsfrist läuft am Montag, 6. April 2020 ab.

 

IN NAMEN DES GROSSEN STADTRATES

 

 

Nicole Herren                                Sandra Ehrat

Präsidentin                                    Ratssekretärin