Abstimmung über die Steuersenkungsinitiative im August

Der Stadtrat setzt den Abstimmungstermin für die Initiative "Steuerbelastung senken! Jetzt!" nach Rücksprache mit den Initianten auf den 29. August 2010 fest. Damit wird die Sechsmonatsfrist für die Abstimmung über Initiativen zwar um einige Tage überschritten. Jedoch kann vermieden werden, dass im Juni für eine einzige städtische Vorlage eine separate Abstimmung durchgeführt werden muss, was zusätzliche Kosten von rund 20'000 Franken verursachen würde. Am 29. August finden auf kantonaler Ebene gleichzeitig die Ersatzwahl eines Mitglieds des Regierungsrates sowie die Abstimmung über die Initiative für den Ausbau des Hochschulstandorts Schaffhausen (Hochschulinitiative) statt.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:
Christian Schneider, Stadtschreiber
Tel.: +41 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch