Jahresrechnung 2023: Bestes Ergebnis in der Geschichte der Stadt

Die Stadt Schaffhausen steht finanziell sehr gut da und verzeichnet 2023 gar das beste Ergebnis ihrer Geschichte. Hauptgrund dafür sind die rekordhohen Unternehmenssteuererträge. Die Wirtschaftsförderungsstrategie und die jüngste Unternehmenssteuerreform tragen Früchte. Der Stadtrat nutzt den finanziellen Spielraum primär für Investitionen in die Infrastruktur. Dank dem grossen Engagement aller Mitarbeitenden und der Professionalisierung des Projektmanagements weist die Stadt eine hervorragende Umsetzungsquote von 89 % aus. Aktuell laufen bei der Stadt Schaffhausen und ihren Betrieben (SH POWER und vbsh) sowie der KSS mehr als 20 Grossprojekte mit einem Investitionsvolumen von über 500 Mio. Franken.

Mit einem operativen Ergebnis von +50.8 Mio. Franken verzeichnet die Stadt Schaffhausen 2023 das beste Ergebnis ihrer Geschichte. Der Überschuss kann zu einem grossen Teil finanzpolitischen Reserven zugewiesen werden, so dass ein Gesamtergebnis von +5.5 Mio. Franken ausgewiesen wird. Budgetiert war ein Defizit (ohne Nachträge) von -2.8 Mio. Franken.

Unternehmenssteuerreformen führen zu Rekorderträgen
Hauptgrund für den positiven Abschluss sind einmal mehr die Unternehmenssteuern: Mit 79.3 Mio. Franken übertreffen sie den bisherigen Rekordwert aus dem Vorjahr (62.2 Mio. Fr.) noch einmal. Die seit 25 Jahren verfolgte Strategie zur Wirtschaftsförderung des Kantons Schaffhausen trägt Früchte. Zudem führte die im November 2023 in der Volksabstimmung mit 78 % Ja-Stimmen angenommene OECD-Mindeststeuerreform zu einem weiteren deutlichen Anstieg der Steuererträge.

Neuorganisation der finanzpolitischen Reserven
Die neue kantonale Rechtsgrundlage nutzt der Stadtrat für eine Neuorganisation der Reserven: Er beantragt dem Parlament die mit 70 Mio. Franken dotierte Neubildung einer Schwankungsreserve zur Abfederung des Klumpenrisikos bei den Unternehmenssteuern. Im Gegenzug werden die bisherigen Schwankungsreserven aufgelöst. Zudem sollen Reserven für die Vorfinanzierung der grossen Schulbauten Alpenblick (60 Mio. Fr.) und Steig (neu: 19 Mio. Fr.) geäufnet werden. Die Reserve für die Teilvorfinanzierung des KSS Hallenbadneubaus (12 Mio. Fr.) bleibt unverändert.

Finanzen im Griff: Personal- und Sachaufwand unter Budget
Obwohl der Grosse Stadtrat und der Stadtrat unterjährige Nachtrags- und Exekutivkredite im Umfang von 10.3 Mio. Franken bewilligt haben, wurde der ursprünglich budgetierte betriebliche Aufwand dank haushälterischem Umgang mit den Stadtfinanzen einmal mehr nicht überschritten. Gezeigte Abweichungen sind immer zum genehmigten Budget ohne Nachträge.

Der Sachaufwand liegt 7.1 Mio. Franken unter den bewilligten Krediten. Der Personalaufwand liegt mit 98.1 Mio. Franken 3.4 Mio. Franken unter Budget. Per Ende 2023 waren 45 Stellen nicht besetzt. Der Personalbestand steigt im Berichtsjahr um 21.8 auf 925.1 Vollzeitstellen, welche sich auf 1'402 Mitarbeitende (+29 Mitarbeitende) aufteilen. Das durchschnittliche Pensum beträgt 66 %.

Investitionskurs nimmt Fahrt auf: Umsetzungsquote steigt auf 89 %
Die Stadt hat sich im Investitionsbereich nicht nur viel vorgenommen, sondern setzt auch viel um: Die Umsetzungsquote liegt 2023 mit 89 % (Vorjahr: 66 %) auf einem sehr hohen Niveau, und dies trotz globalen Lieferschwierigkeiten und verschiedener Rechtsmittelverfahren. In der rekordhohen Umsetzungsquote widerspiegeln sich nicht nur die verbesserte Planungsgenauigkeit, sondern vor allem auch die grossen Anstrengungen in das städtische Projektmanagement und das Engagement der Mitarbeitenden.

Die Nettoinvestitionen werden 2023 mit 43.9 Mio. Franken ausgewiesen. Davon entfallen 38.6 Mio. Franken auf das Verwaltungsvermögen, 1.3. Mio. Fr. auf das Finanzvermögen und netto 4.0 Mio. Franken auf Darlehen an Betriebe. Zu den grössten Investitionen gehörten 2023 das Stadthausgeviert (Tranche 2023: 6.8 Mio. Franken), die Sportanlage Schweizersbild (5.4 Mio. Fr.) und das Schulhaus Kreuzgut (3.2 Mio. Fr.). Bei den Tiefbauten verteilen sich die insgesamt ebenfalls hohen Investitionen (11.5 Mio. Fr.) auf zahlreiche Projekte.

Der Bestand an Verpflichtungskrediten (kreditrechtlicher Arbeitsvorrat) stieg per Ende 2023 auf ein erneutes Rekordhoch von 188.3 Mio. Franken (Vorjahr 164.7 Mio. Franken), was dem kumulierten Investitionsvolumen der letzten neun Jahre entspricht.

Grossprojekte über mehr als 500 Mio. Franken in der Investitionspipeline
Eine Zusammenstellung der laufenden Grossprojekte (mit Bruttoinvestitionen von >5 Mio. Franken) der Stadt und ihrer Betriebe vbsh und SH POWER sowie der KSS Genossenschaft zeigt, dass über das ganze Stadtgebiet an mehr als 20 Grossprojekten mit einem Volumen von über 500 Mio. Franken gearbeitet wird.

Zu den grössten Investitionsprojekten gehören:
•    KSS Hallenbadneubau (80 Mio. Fr.)
•    Erweiterung der Schulanlage Alpenblick (75 Mio. Fr.)
•    E-Bus Stadt- und Regionalverkehr (56 Mio. Fr. und 32 Mio. Fr.)
•    Aufwertung der Rheinuferpromenade (ca. 35 Mio. Fr.)
•    Entwicklung des Kammgarnareals (32 Mio. Fr.)
•    Stadthausgeviert (26 Mio. Fr.)

Mehr als 8'900 Franken Nettovermögen pro Kopf
Dank der aussergewöhnlich hohen Steuererträge und trotz der signifikanten Investitionstätigkeit kann die Stadt auch 2023 einen Finanzierungsüberschuss (inkl. Finanzvermögen) von 18.9 Mio. Franken ausweisen; budgetiert war ein Fehlbetrag von -40.0 Mio. Franken. Das Eigenkapital steigt auf 488.2 Mio. Franken (+61.2 Mio. Franken, jeweils ohne Betriebe). Unter Herausrechnung der Darlehen an die Betriebe steigt das Nettovermögen im Berichtsjahr um 791 Franken auf 8‘907 Franken pro Einwohner.

Auf der anderen Seite zeichnet sich bei der Bruttoverschuldung nach Jahren des kontinuierlichen Schuldenabbaus eine Trendwende ab: Erstmals nehmen die lang- und kurzfristigen Schulden wieder zu, und zwar um 23.4 Mio. Franken auf 87.1 Mio. Franken. Die Aufnahme von Fremdkapital war nötig zur Finanzierung der starken Investitionstätigkeit der Stadt und ihrer Betriebe.

Erfolgreichen Investitionskurs beibehalten, Risiken gezielt minimieren
Der Stadtrat ist überzeugt, dass Investitionen in die Infrastruktur den grössten Nutzen für die Bevölkerung bewirken und wichtig sind für die Standortattraktivität. Zudem erhält das Schaffhauser Gewerbe damit zahlreiche Aufträge.

Mit Blick auf die hohe Umsetzungsquote stellt der Stadtrat erfreut fest, dass sich das grosse Engagement aller Mitarbeitenden sowie die Professionalisierung des Projektmanagements auszahlen: Die Stadt nimmt sich nicht nur viel vor, sondern setzt auch professionell um. Die Anzahl und das Volumen der städtischen Projekte sind gewollt auf ein sehr hohes Niveau angewachsen, was in personeller und finanzieller Hinsicht eine grosse Herausforderung darstellt.

Dem bestehenden Klumpenrisiko bei den Unternehmenssteuererträgen begegnet der Stadtrat mit der Schaffung einer finanzpolitischen Reserve und einer wirtschaftsfreundlichen Standortpolitik in enger Zusammenarbeit mit dem Kanton.

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