Stadtrat begrüsst Untersuchung über Rhein-Höherstau

Der Stadtrat erachtet die Erhöhung der Produktion einheimischer erneuerbarer Energien als wichtig. Er begrüsst daher eine vertiefte Abklärung eines Höherstaus beim Kraftwerk Schaffhausen. Zu den konkreten Auswirkungen auf das Ufer und die Umgebung wie auch zu den finanziellen Konsequenzen sind zusätzliche Abklärungen nötig. Sollten sie ergeben, dass ein Höherstau ökologisch verantwortbar und wirtschaftlich vertretbar ist, wird er diesen unterstützen.

Der Stadtrat begrüsst es, dass geprüft wird, ob die regionale Energieproduktion durch einen Höherstau des Rheins optimiert werden kann. Dies schreibt er in seiner Antwort zur Vernehmlassung des Kantons zu einer Vorstudie über die Machbarkeit einer Stauerhöhung am Kraftwerk Schaffhausen. Er weist allerdings auf einige wesentliche Punkte hin. Das Vorhaben kann nur realisiert werden, wenn die Ergebnisse der dafür notwendigen Vorabklärungen und Massnahmen für die Stadt und das Kraftwerk weitgehend kostenneutral sind. Die Berechnungen in der Vorstudie zu den finanziellen Auswirkungen basieren seiner Meinung nach auf zu optimistischen Voraussetzungen. Ausschlaggebend ist insbesondere die Frage der Konzession. Falls der Höherstau eine neue Konzession bedingt, könnte er wegen den damit verbundenen Kosten nicht wirtschaftlich sein. Lässt er sich mit einer Konzessionsänderung verwirklichen, so wäre eine Umsetzung bei einer zurückhaltenden Ansetzung der Konzessionsgebühren in wirtschaftlicher Hinsicht eher tragbar. Ausserdem ist rechtzeitig abzuklären, wer die Mehrkosten für die umfangreichen Zusatzuntersuchungen übernehmen muss. Diese werden benötigt, um die Auswirkungen auf die Grundwasserfassung, das Naturschutzgebiet Schaaren und rheinnahe Gebäude in der Agglomeration Schaffhausen/Feuerthalen konkret zu prüfen. Im Weiteren beantragt der Stadtrat, die Schifffahrtsgesellschaft Untersee und Rhein ebenfalls zur Vernehmlassung einzuladen. Der Ufer- und Hochwasserschutz wäre auch bei einem bis zu 40 Zentimeter höheren Wasserstand gewährleistet und es müssten nur kleinere Anpassungen vorgenommen werden.

Der Verwaltungsrat der Kraftwerk Schaffhausen AG hat sich an seiner heutigen Sitzung ebenfalls grundsätzlich positiv zu einem Höherstau geäussert. Auch für ihn ist eine definitive Zustimmung von den Ergebnissen der weiteren Untersuchungen abhängig. Sie müssen belegen, dass eine Umsetzung ökologisch verantwortbar und wirtschaftlich vertretbar ist.

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Herbert E. Bolli, Direktor Städtische Werke
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