Referendum zustande gekommen

Das Referendum gegen den Beschluss des Grossen Stadtrates über den Verkauf der Landparzelle Hohberg ist zustande gekommen. Die Abstimmung über den Verkauf ist auf Juni 2013 angesetzt.

Am 4. Oktober 2012 hat die Alternative Liste Schaffhausen die Unterschriftenbogen für das Referendum gegen den Beschluss des Grossen Stadtrates über den Verkauf der Landparzelle GB Nr. 21'223, Hohberg, beim Stadtrat eingereicht. Die Prüfung durch die Einwohnerkontrolle hat ergeben, dass das Referendum mit 640 gültigen Unterschriften zustande gekommen ist. 24 Unterschriften waren ungültig.

Die Erträge aus den vom Grossen Stadtrat am 18. September 2012 beschlosssenen Verkäufen sollen in einen neuen Fonds für die Wohnraumentwicklung der Stadt Schaffhausen fliessen. Die Verordnung zur Bildung dieses Fonds untersteht dem obligatorischen Referendum. Damit die Stimmberechtigen im Zeitpunkt der Abstimmung über den Verkauf der Parzelle "Hohberg" Klarheit darüber haben, wohin der Verkaufserlös fliesst, wird zunächst am 3. März 2013 über die Bildung des Fonds abgestimmt.  Die Abstimmung über den Verkauf der Parzelle Hohberg wird auf den 9. Juni 2013 angesetzt.

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