Laufende Referendumsfristen

Bekanntmachung eines Beschlusses vom 10. November 2026

Vorlage des Stadtrats vom 25. August 2026: Botschaft des Stadtrats an den Grossen Stadtrat zum Budget 2027 und zum Finanzplan 2027 bis 2030, Vorlage des Stadtrats vom 27. Oktober 2026: Nachträge zum Budget 2027, Oktoberbrief und Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 29. Oktober 2026: Änderungen zum Budget 2027Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

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Das Budget 2027 der Einwohnergemeinde Schaffhausen wird genehmigt.

Das Globalbudget 2027 der Städtischen Werke Schaffhausen (SH POWER) wird ge­nehmigt.

Die beiden vorangehenden Beschlüsse werden gemäss Art. 25 lit. d in Verbindung mit Art. 11 der Stadtverfassung zusammen dem fakultativen Referendum unterstellt.

Die folgenden Ausgaben werden gemäss Art. 25 lit. e in Verbindung mit Art. 11 der Stadtverfassung einzeln dem fakultativen Referendum unterstellt:

  1. Belagserneuerung an der Stettemerstrasse (Etappe 2, Trüllenbuck bis Ende): 1‘550‘000 Franken (Anteil neue Ausgaben: 0.8 Mio. Franken, INV00952, Konto 6300.5010.00)
  2. Veloweg Herblingertal: 870‘000 Franken (INV00957, Konto 6300.5010.01)
  3. Munotsportanlage, Sanierung und Erweiterung: 2'440‘000 Franken (Anteil neue Ausgaben: 0.8 Mio. Franken, INV00990, Konto 6400.5030.00)

Der Gemeindesteuerfuss wird für natürliche Personen auf 83 Prozentpunkte und für juristische Personen auf 93 Prozentpunkte festgesetzt und nach Art. 25 lit. c Ziff. 1 in Verbindung mit Art. 11 der Stadtverfassung dem fakultativen Referendum unterstellt.

Der vollständige Beschluss ist im Internet unter www.stadt-schaffhausen.ch in der Rubrik Grosser Stadtrat/Beschlussprotokolle aufgeschaltet und liegt bei der Stadt­kanzlei auf.

Die Referendumsfrist läuft am Montag, 14. Dezember 2026 ab.