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09.11.2012

Schaffhauser Verkehrsbetriebe: Stadtrat beantragt Zusammenführung

An einer Medienorientierung im Busdepot Ebnat der Verkehrsbetriebe zeigten heute Regierungsrat Dr. Reto Dubach, Stadtrat Peter Käppler und Direktor Walter Herrmann den Weg zu einem gemeinsamen Schaffhauser Busbetrieb auf. Der Stadtrat beantragt dem Grossen Stadtrat die Zusammenführung von VBSH und RVSH AG in Form einer öffentlich-rechtlichen Aktiengesellschaft.

Die kantonale und die städtische Exekutive haben mögliche Formen einer verstärkten Zusammenarbeit zwischen den städtischen und regionalen Verkehrsbetrieben geprüft. Auch Vorstösse im Kantonsrat und im Grossen Stadtrat beschäftigten sich mit diesem Anliegen. Stadtrat und Regierungsrat sprechen sich für eine gemeinsame Unternehmung aus. Die wichtigsten Vorteile der Zusammenführung liegen unter anderem in der gemeinsamen Nutzung von Ressourcen wie Fahrzeugen und Personal. Auch die Verknüpfung von Stadt- und Regionalbuslinien wäre leichter möglich. Die einfacheren Strukturen bewirken zusätzliche Synergien und kurze Entscheidwege. Für Kunden und Geschäftspartner gibt es nur noch einen Ansprechpartner.

Grundsatzentscheid des Grossen Stadtrates
Der Stadtrat beantragt dem städtischen Parlament in seiner Vorlage einen Grundsatzentscheid für eine Zusammenführung der beiden Unternehmen in Form einer öffentlich-rechtlichen Aktiengesellschaft. Diese basiert auf öffentlichem Recht, was den Einfluss der Politik sichert und sich auch bei den Regelungen fürs Personal positiv auswirkt.

Der Regierungsrat und der Gemeinderat Neuhausen am Rheinfall tragen diesen Entscheid mit. Beteiligte am neuen Unternehmen sind Kanton und Stadt. Mehrheitsaktionär wird die Stadt sein. Ob sich die Gemeinde Neuhausen an der Gesellschaft beteiligen wird, ist offen.

Auf Basis dieses Vorentscheides der Stadt als Hauptakteurin werden anschliessend in Koordination mit dem Regierungsrat definitive Vorlagen an die beiden Parlamente ausgearbeitet. In der Stadt wird dann eine Volksabstimmung nötig sein.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Peter Käppler, Baureferent Stadt
Telefon: +41 52 632 52 13
E-Mail: peter.kaeppler(at)stsh.ch

Walter Herrmann, Direktor Verkehrsbetriebe Schaffhausen
Telefon: +41 52 644 20 10
E-Mail: walter.herrmann(at)vbsh.ch