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2017
Volksabstimmung vom 24. September 2017
Abstimmung Stadt Schaffhausen:
- Volksinitiative "Bootsliegeplätze fifty-fifty - Für Ruhe und Erholung am Rhein"
- Finanzieller Beitrag an die ausserfamiliäre Kinderbetreuung für städtische Mitarbeitende
- Vorlage des Stadtrates „Mehr ÖV für Herblingen“
Abstimmung Kanton Schaffhausen:
- 'Kein Abbau - Schule mit Zukunft' (Volksschulinitiative)
- Tourismusförderungsgesetz
Abstimmungen Bund:
- Gegenentwurf zur Volksinitiative "Für Ernährungssicherheit"
- Zusatzfinanzierung der AHV durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer
- Bundesgesetz über die Reform der Altersvorsorge 2020
Volksabstimmung vom 26. November 2017
Abstimmungen Kanton:
- Ersatzwahl in den Regierungsrat (Rücktritt Rosmarie Widmer Gysel)
- Volksinitiative "Initiative Beruf & Familie (Tagesschule 7to7)"
- Änderung des Schulgesetzes (Einführung bedarfsgerechter schulergänzender Tagesstrukturen) [Gegenvorschlag zur Volksinitiative "Initiative Beruf & Familie (Tagesschulen 7to7)"]
- Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern (Juristische Personen mit ideellen Zwecken)
Frühere Volksabstimmungen
Volksabstimmung vom 21. Mai 2017
Abstimmungen Kanton:
- Volksinitiative "Keine Steuergeschenke an Grossaktionäre"
- Volksabstimmung "Änderung des Justizgesetzes (Zusammenlegung der Friedensrichterämter)"
Abstimmung Bund:
- Volksabstimmung über das Energiegesetz
Abstimmungsergebnisse des Kantons Schaffhausen zur eidgenössischen und den kantonalen Abstimmungen
Volksabstimmung vom 12. Februar 2017
Abstimmungen Bund:
- Bundesbeschluss über die erleichterte Einbürgerung von Personen der dritten Ausländergeneration
- Bundesbeschluss über die Schaffung eines Fonds für die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr
- Bundesgesetz über die steuerlichen Massnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Unternehmensstandorts Schweiz (Unternehmenssteuerreformgesetz lll)
Übersicht über die Abstimmungstermine 2017 und 2018
Blanko-Abstimmungstermine 2017:
12. Februar
21. Mai
24. September
26. November
Blanko-Abstimmungstermine 2018:
4. März 2018
10. Juni 2018
23. September 2018
25. November 2018
Die weiteren Blankoabstimmungstermine des Bundes für die Jahre bis 2035 finden Sie hier
Allgemeine Bestimmungen zum Stimm- und Wahlrecht
Wichtiger Hinweis zur Rechnung für Wahl- bzw. Abstimmungsversäumnisse 2016
Die Kontonummer lautet: 01-200127-0
Stimmberechtigung
Stimmberechtigt sind alle in der Stadt Schaffhausen wohnhaften, über 18 Jahre alten Schweizerinnen und Schweizer.
Stimmpflicht
Die Teilnahme an den eidgenössischen, kantonalen und städtischen Abstimmungen ist bis zum 65. Altersjahr obligatorisch. Wer eine Wahl oder Abstimmung ohne Entschuldigung versäumt, muss sechs Franken bezahlen.
Briefliche Abstimmung
Die Stimmberechtigten können ihre Stimme an der Urne oder brieflich abgeben. Für die briefliche Abstimmung ist das Couvert zu verwenden, in dem Stimmausweis und Stimm- und Wahlzettel den Stimmberechtigten zugesandt wurden. Bitte das Couvert nicht aufschneiden oder aufreissen, sondern bei der Perforation sorgfältig öffnen. Das Zustellkuvert muss für die briefliche Abstimmung am Abstimmungssamstag bis spätestens 12.00 Uhr bei der Stadtkanzlei eintreffen.
Der Stimmausweis ist unbedingt zu unterschreiben und beizulegen !
In den drei bis vier Wochen vor der Abstimmung können briefliche Stimmen auch portofrei im Parterre des Stadthauses oder im Stadthaus-Briefkasten eingeworfen werden. Auch hier gilt: Stimmausweis unterschreiben und beilegen.
Stimmlokale in der Stadt Schaffhausen
- Zentrale Urne: Stadthausgasse 10:
Öffnungszeiten: Freitag 06.00-09.00 und 16.00-19.00 Uhr,
Samstag 07.30-18.30 Uhr
Sonntag 08.30-11.00 Uhr - Quartier-Abstimmungslokale:
Öffnungszeiten: Samstag 11.30-13.30 Uhr Sonntag, 10.00-11.00 Uhr
Restaurant Schützenhaus (Breite)
Schulhaus Zündelgut (Buchthalen)
ehemaliges Gemeindehaus Herblingen - Hemmental, Schulhaus:
Öffnungszeiten: Freitag, 19.30-20.00 Uhr, Samstag, 08.30-09.30 Uhr, Sonntag, 10.30-11.00 Uhr
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