2019

Bund

• Nationalratswahlen

Kanton

• Ständeratswahlen

Kanton

• Gesetz über Pärke von nationaler Bedeutung im Kanton Schaffhausen (Kantonales Parkgesetz)

Stadt

• Entwicklung Stadthausgeviert
• E-Bus: Einführung von Elektrobussen mit Schnellladesystem, Erweiterung des VBSH-Depots Ebnat
• Neubau Werkhof SH Power im Schweizersbild - Zusatzkredit

Bund

• Bundesgesetz vom 28. September 2018 über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF) (BBI 2018 6031)

• Bundesbeschluss vom 28. September 2018 über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Richtlinie (EU) 2017/853 zur Änderung der EU-Waffenrichtlinie (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands) (BBI 2018 6085).

Abstimmungsbroschüre

Abstimmungsresultat, Bund
Abstimmungsresultat Kanton SH

Abstimmung Stadt

• Festsetzung des Steuerfusses der Einwohnergemeinde Schaffhausen für das Jahr 2019

Abstimmungsmagazin

Abstimmungsresultat Stadt

Abstimmung Stadt

• Verordnung über das Parkieren auf öffentlichem Grund in den Quartieren der Stadt Schaffhausen (Quartierparkierungsverordnung)

Abstimmungsmagazin

Abstimmungsresultat Stadt

Abstimmung Bund

• Volksinitiative vom 21. Oktober 2016 «Zersiedelung stoppen - für eine nachhaltige Siedlungsentwicklung (Zersiedelungsinitiative)»

Abstimmungsmagazin

Abstimmungsresultat Bund 

Blanko-Abstimmungstermine 2019:

• 10. Februar 2019
• 24. März 2019 (zusätzliche)
• 29. Mai 2019
• 20. Oktober 2019
• 24. November 2019

Blanko-Abstimmungstermine 2020:

• 9. Februar 2020
• 17. Mai 2020
• 27. September 2020
• 29. November 2020

Die weiteren Blanko-Abstimmungstermine des Bundes bis ins Jahr 2037 finden Sie hier

Stimmberechtigung
Stimmberechtigt sind alle in der Stadt Schaffhausen wohnhaften, über 18 Jahre alten Schweizerinnen und Schweizer.

Stimmpflicht
Die Teilnahme an den eidgenössischen, kantonalen und städtischen Abstimmungen ist bis zum 65. Altersjahr obligatorisch. Wer eine Wahl oder Abstimmung ohne Entschuldigung versäumt, muss sechs Franken bezahlen.

Briefliche Abstimmung
Die Stimmberechtigten können ihre Stimme an der Urne oder brieflich abgeben. Für die briefliche Abstimmung ist das Couvert zu verwenden, in dem Stimmausweis und Stimm- und Wahlzettel den Stimmberechtigten zugesandt wurden. Bitte das Couvert nicht aufschneiden oder aufreissen, sondern bei der Perforation sorgfältig öffnen. Das Zustellkuvert muss für die briefliche Abstimmung am Abstimmungssamstag bis spätestens
12.00 Uhr bei der Stadtkanzlei (Briefkasten, Krummgasse 2) eintreffen.

Der Stimmausweis ist unbedingt zu unterschreiben und beizulegen !

In den drei bis vier Wochen vor der Abstimmung können briefliche Stimmen auch portofrei im Parterre des Stadthauses oder im Stadthaus-Briefkasten eingeworfen werden. Auch hier gilt:
Stimmausweis unterschreiben und beilegen.

Stimmlokale in der Stadt Schaffhausen

• Zentrale Urne: Stadthausgasse 10:
  Öffnungszeiten: Freitag 06.00-09.00 und 16.00-19.00 Uhr,
  Samstag 07.30-18.30 Uhr  
  Sonntag 08.30-11.00 Uhr   
• Quartier-Abstimmungslokale:
  Öffnungszeiten: Samstag 11.30-13.30 Uhr Sonntag, 10.00-11.00 Uhr
  Restaurant Schützenhaus (Breite)
  Schulhaus Zündelgut (Buchthalen)
  ehemaliges Gemeindehaus Herblingen (Schlossstrasse 23)
• Hemmental, Schulhaus:
  Öffnungszeiten: Freitag, 19.30-20.00 Uhr, Samstag, 08.30-09.30 Uhr, Sonntag, 10.30-11.00 Uhr