Stellungnahme des Stadtrates zur Abstimmung vom 9. Juni 2013

Der Verkauf des Areals "Hohberg" ist Teil des langfristig angelegten Projekts "Zukunft Stadtleben". Es dient einer verantwortungsbewussten Entwicklung des Wohnungsbaus und fügt sich nahtlos in die Immobilienstrategie des Stadtrates ein.

Weshalb Wohnraum schaffen?
Die Stadt Schaffhausen entwickelt sich gemäss Bevölkerungsstatistik langsam, aber kontinuierlich. So konnte die Stadt in diesem Jahr von Januar bis Ende April ein Wachstum von 116 Einwohnerinnen und Einwohnern verzeichnen. Das ist erfreulich. Der Stadtrat geht davon aus, dass das Bevölkerungswachstum in den nächsten Jahren im Durchschnitt 0.5 bis 1 Prozent betragen wird. Das ist moderat und erwünscht.

Dieses Wachstum einerseits und der steigende Wohnraumbedarf pro Kopf anderseits machen jedoch die Bereitstellung von Wohnraum nötig. Die private Wohnbautätigkeit entwickelt sich erfreulich und wird vom städtischen Hochbauamt aktiv begleitet. Der Verkauf oder die Vergabe von städtischen Liegenschaften geben weitere Impulse und bleiben wesentliche Elemente einer qualitativ gehaltvollen Wohnraumentwicklung.

Ziel des Stadtrates ist es, über seine Immobilienstrategie einen aktiven Beitrag zur Schaffung von Wohnraum zu leisten. Durch die gezielte Abgabe von Liegenschaften und Bauland an private Investoren wie auch an gemeinnützige Bauträger wird das in Schaffhausen lang bewährte Konzept weitergeführt. Mit Baurechtsvergaben oder Verkäufen von städtischem Bauland im Rahmen des Projekts "Zukunft Stadtleben" soll die Erstellung von qualitativ gutem, vielfältigem Wohnraum gefördert werden. Verkäufe von Liegenschaften sind unter Abwägung der städtischen Interessen sorgfältig zu prüfen.

Neuwohnungsbau fördern?
Die Stadt wird nur situativ, vor allem im Rahmen ihrer Baurechtspolitik, auf dem Liegenschaftsmarkt tätig. Für grössere Investitionen fehlt ihr der finanzielle Spielraum. In der Jahresrechnung 2012 wurde dies deutlich. Die bereits anstehenden Projekte Schulhausneubau Breite, Zusammenlegung der Werkhöfe sowie die Umsetzung des Agglomerationsprogramms führen zu einer höheren Fremdfinanzierung. Sinnvoll ist es, Kapital, das in nicht benötigten Liegenschaften gebunden ist, durch Verkauf oder Baurechtsvergabe freizusetzen und damit Spielraum für eine Wohnraumentwicklung in unserer Stadt zu schaffen.

Bei diesem Finanzierungsmechanismus setzt das Projekt «Zukunft Stadtleben» an. Die Stadt gibt nicht selbst benötigtes, eigenes Bauland zur Nutzung frei. Das bewirkt zweierlei: Erstens wird das Angebot gezielt erweitert. Zweitens stehen Erlöse aus Verkäufen und Erträge aus Baurechtsvergaben für die Finanzierung neuer Infrastruktur und für Aufwertungsmassnahmen in den Quartieren zur Verfügung. Zu diesem Zweck haben die Stimmberechtigten am 3. März dieses Jahres einen zweckgebundenen Fonds geschaffen.

Areale von strategischer Bedeutung bleiben im Eigentum der Stadt oder werden, wie beispielsweise das Areal Schönbühl, im Baurecht abgegeben. Bei städtebaulich besonders bedeutsamen Arealen unterstützt der Stadtrat eine qualitativ gehaltvolle Entwicklung, indem er über ein Wettbewerbsverfahren auf die Qualität und über die Raumzuordnung Einfluss nimmt.

Areale, die für die Stadtentwicklung weniger bedeutend sind, können zum Marktpreis verkauft werden. Bei den geplanten Landverkäufen werden der Stadtrat, die Quartierbevölkerung und das Parlament im Rahmen von Wettbewerbsverfahren Einfluss auf die Qualität der Überbauung nehmen.

Die erfolgreiche Übernahme eines Teils der Liegenschaften der Wohnbaugenossenschaft Talberg im Jahr 2012 unterstreicht die Absicht des Stadtrats, Liegenschaftsspekulationen zu unterbinden. Der Stadtrat steht zudem in Kontakt mit verschiedenen gemeinnützigen Wohnbauträgern, deren Zukunft aufgrund von Nachfolgeproblemen in Frage gestellt ist. Der Bestand an preisgünstigem Wohnraum und insbesondere der Fortbestand des genossenschaftlichen Wohnraumangebots in der Stadt soll auch künftig sichergestellt werden.

Parzelle Hohberg: Puzzlestein für Wohnungsbau in Herblingen
Die Parzelle Hohberg umfasst 10‘275 m2 und liegt mitten in einem Wohnquartier. Dieses ist bestens erschlossen und wird den Anforderungen von Familien mit Kindern gerecht. Das Areal ist für die Stadt Schaffhausen nicht von strategischer Bedeutung. Deshalb soll es nicht im Baurecht vergeben, sondern zum Verkauf ausgeschrieben werden. Analog zum Areal Bleiche soll ein qualifizierter Bewerber dieses Areal entwickeln können. Der Erlös aus dem Verkauf wird in den genannten Fonds für die Wohnraumentwicklung einfliessen und der Stadtbevölkerung in Form von Investitionen wieder zugutekommen.

Mit einem Wettbewerb wird sichergestellt, dass die Arealentwicklung eine hohe städtebauliche Qualität aufweist. Eine Vertretung des Quartiers wird in der Wettbewerbsjury Einsitz nehmen und dessen Bedürfnisse einbringen können. Das letzte Wort wird wiederum der Grosse Stadtrat haben: Er wird definitiv über den Verkauf entscheiden.

Der Stadtrat lädt die Stimmberechtigten der Stadt Schaffhausen ein, dem Landverkauf Hohberg zu zustimmen. Er ist Teil einer wohlüberlegten Entwicklungsstrategie. Sie unterstützt die wirtschaftlich gesunde und gesellschaftlich erwünschte Entwicklung unserer Stadt. Es wäre mit Blick auf künftige Generationen kaum zu verantworten, diesen massvollen Entwicklungsprozess zu stoppen. Wer sich nicht entwickelt, verpasst den Anschluss und begibt sich mittelfristig in die Abhängigkeit Dritter. Stagnation bedeutet Rückschritt; das kann sich auch die Stadt Schaffhausen nicht leisten.

Für den Stadtrat
Dr. Raphaël Rohner, Baureferent