Referenden gegen Landverkäufe gültig zustande gekommen

Am 3. Mai 2013 haben die Alternative Liste Schaffhausen und die Juso Schaffhausen die Unterschriftenbogen für das Referendum gegen den Beschluss des Grossen Stadtrates über den Verkauf der Landparzelle GB Nr. 6015 (Artilleriestrasse 12 - 18) sowie der Landparzelle GB Nr. 861 (Moserstrasse 25 und 27) beim Stadtrat eingereicht. Die Prüfung durch die Einwohnerkontrolle hat ergeben, dass die Referenden mit 631, beziehungsweise 642 gültigen Unterschriften zustande gekommen sind.

Der Termin für die Volksabstimmung wird angesetzt, sobald klar ist, ob seitens der Stockwerkeigentümer grundsätzlich Interesse an einem Kauf der Grundstücke besteht. Sollte dies nicht der Fall sein, würde der Stadtrat dem Grossen Stadtrat beantragen, den Verkaufsbeschluss für das entsprechende Grundstück aufzuheben. Dadurch könnten die Kosten einer Volksabstimmung über einen ohnehin nicht umsetzbaren Verkauf eingespart werden.

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Christian Schneider, Stadtschreiber
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