Stadtrat überprüft Strategie zur Wohnraumentwicklung

Der Stadtrat hat sich nach der am 9. Juni knapp abgelehnten Abstimmung über den Verkauf des Hohberg-Areals mit den möglichen Ursachen und den Auswirkungen auf die künftige Wohnraumpolitik befasst. Er akzeptiert das Verdikt, dass trotz des am 3. März dieses Jahres klar angenommenen Wohnraumentwicklungsfonds damit das erste Element zur Fondsäufnung nicht realisiert werden kann. Diese Widersprüchlichkeit zeigt, dass Kommunikationsbedarf über die von Stadtrat und Parlament gemeinsam lancierten Entwicklungsabsichten besteht. Der Stadtrat ortet nach eingehender Analyse in den folgenden Bereichen Handlungs- und Anpassungsbedarf:
• Die Wachstumsdebatte beschäftigt die Bevölkerung angesichts der landesweit forcierten Entwicklung besonders und löst Unbehagen aus. Die Politik muss diese Vorbehalte aufnehmen und die Entwicklung vor Ort in Tempo und Inhalten darauf abstimmen.
• Die zehn Grundstrategien zur Wohnraumentwicklung (siehe Orientierungsvorlage Wohnraumentwicklung Schaffhausen vom 6. Juli 2010, Seiten 28 - 30, http://www.stadt-schaffhausen.ch/fileadmin/Redaktoren/Dokumente_NiF/Vorlagen/2010/Orientierungsvorlage_Wohnraumentwicklung.pdf), die vom städtischen Parlament 2010 im Rahmen einer Orientierungsvorlage einstimmig verabschiedet wurden, sind zu wenig präsent und müssen in Teilbereichen an neue Erkenntnisse angepasst werden. Diese betreffen besonders ein verstärktes Bekenntnis zu vielfältigem Wohnraum für alle Einkommensschichten und in allen Quartieren. Städtisches Land, ob im Baurecht oder Verkauf abgegeben, kann hier als Instrument des Ausgleichs zum privaten Wohnbau dienen und soll auch den genossenschaftlichen Wohnungsbau einschliessen.
• Auch wenn der Stadtrat aus finanzpolitischer Gesamtsicht an den Angebotsvarianten Verkauf oder Baurecht festhalten muss, will er den Katalog der strategisch entbehrlichen Grundstücke noch einmal bewerten und allenfalls zugunsten von Baurechtsvergaben anpassen.
 
Abschliessend hält der Stadtrat fest, dass er sorgfältig auf die Verunsicherung in Entwicklungsfragen reagieren will. Er lädt Befürworter und Skeptiker deshalb zu einem verstärkten Dialog über die relevanten Fragen ein. Gefragt sind die Quartiervereine und andere Interessengruppen, die dem Stadtrat als Ansprechpartner für die Anliegen vor Ort dienen sollen. Aus übergeordneter Sicht muss dabei berücksichtigt werden, dass die Entwicklungsschritte fair auf alle Gebiete verteilt werden. Ein genereller Abbruch der Entwicklungsstrategie, die weit mehr als quantitatives Wachstum bedeutet, kommt für den Stadtrat nicht in Frage, da sich die Stadt aus demografischen wie finanziellen Gründen eine Stagnation gar nicht leisten kann. Zudem steht ein Ausbau des Angebotes von Wohn- und Geschäftsbauten nur um die Stadt herum in völligem Widerspruch zum neuen Raumplanungsgesetz. Die Ansprüche an das Zentrum und die Zersiedlung würden weiter steigen, was aus Sicht des Stadtrates unverantwortbar wäre. Die Stadt hat mit ihrer gesellschaftlichen und kulturellen Vielfalt ausserordentlich viel zu bieten und selbst mit der angestrebten moderaten Bevölkerungsentwicklung von 0.5 bis 0.8 Pozent pro Jahr würde sie erst in fünf bis acht Jahren wieder ihren ehemaligen Wert von 38'000 Einwohnern erreichen.

Ansprechpartner:

Thomas Feurer, Stadtpräsident
Telefon: +41 52 632 52 11
E-Mail: thomas.feurer(at)stsh.ch