Erste Weichenstellung: KBA Hard soll nicht stillgelegt werden

Am Mittwoch traf sich die 12-köpfige Verwaltungskommission des Kläranlageverbandes Schaffhausen, Neuhausen am Rheinfall, Feuerthalen und Flurlingen zu einem ganztägigen Workshop in Herblingen. Thema war die strategische Ausrichtung für einen Weiterbetrieb der KBA Hard. Dabei wurde beschlossen, die Anlage nicht stillzulegen, sondern mittels verschiedener Massnahmen in die Gewinnzone zurückzuführen. Noch vor Ende Jahr sollen sich die Verbandsgemeinden demokratisch zum Vorgehen äussern können.

Nach den Kostenüberschreitungen bei der Erneuerung der durch den Verband betriebenen KBA Hard und dem deshalb Anfang 2013 verfügten Bau- und Investitionsstopp wurde am Workshop vom 11. Juni 2014 die Frage nach dem "Wie weiter?" gründlich erörtert. Die Kommissionsmitglieder waren sich einig, dass diesem Entscheid eine fundierte Auseinandersetzung mit allen dafür relevanten Faktoren vorangehen muss. Sie liessen sich deshalb zunächst von Interims-Betriebsleiter Hans Jörg Müller über die bestehenden Strukturen, die abfallwirtschaftlichen Rahmenbedingungen und allfällige Kooperationsmöglichkeiten informieren. Ralph Kolb, Zentralverwalter der Stadt, erläuterte anschliessend die finanzielle Situation der KBA Hard und des Kläranlageverbandes als Ganzes, zu dem auch die ARA Röti und die Multikomponentendeponie Pflumm gehören. Verbandspräsident Raphaël Rohner orientierte über die gesetzlichen und politischen Rahmenbedingungen, in denen sich die Verbandsgemeinden bewegen.

Auf Basis dieser Informationen diskutierten die Gemeindevertreter anschliessend unter der Leitung des Moderators Othmar Schwank über die zukünftige strategische Ausrichtung des Verbandes und damit insbesondere der KBA Hard. Dabei wurde ein Konsens erzielt, die Anlage nicht stillzulegen, sondern mittels gezielter Investitionen und Verbesserungen in die Gewinnzone zurückzuführen. Damit wird der kommunale Abfallentsorgungsauftrag auch weiterhin erfüllt. Bestärkt wurden die Kommissionsmitglieder durch die anwesenden Experten Rainer Gottschalk, Hans Engeli und Werner Edelmann, welche in Kurzreferaten ihre jeweiligen Gutachten erläuterten und während den Diskussionen beratend zur Verfügung standen. Laut der einhelligen Expertenmeinung lässt sich die Anlage in Beringen durchaus rentabel betreiben. Die vorhandenen Anlageteile müssten dazu aber durch verschiedene Massnahmen optimiert werden.

Gemäss Raphaël Rohner steht die Kommission nun vor der Herausforderung, die dazu notwendigen Massnahmen so zu wählen, dass sie ökonomisch sinnvoll und politisch mehrheitsfähig sind. Die Wahl der geeignetsten technischen Variante erweist sich als äusserst komplex und muss mit grösster Sorgfalt erfolgen. Um die Kassen der beteiligten Gemeinden zu schonen, werden dazu auch unterschiedliche Zusammenarbeitsmodelle geprüft. Sämtliche Handlungsoptionen werden dabei einer gründlichen Risiko-Analyse unterzogen.
 
Den Verbandsgemeinden soll bis Ende Jahr eine Vorlage über einen Planungskredit unterbreitet werden. Damit wird deren demokratische Mitsprache im weiteren Prozess und in Bezug auf das künftige Leistungsangebot der KBA Hard sichergestellt. Parallel dazu werden nach wie vor Massnahmen zur Entlastung der Betriebsrechnung der KBA Hard vorgenommen. Der nächste Workshop der Verwaltungskommission ist nach den Sommerferien geplant.

Ansprechperson:

Dr. Raphaël Rohner, Baureferent und Verbandspräsident
Telefon: 052 632 52 13 / 079 827 10 65
E-Mail: raphael.rohner(at)stsh.ch
Website: www.stadt-schaffhausen.ch