Höhere Steuererträge sorgen für ausgezeichneten Jahresabschluss

Die Jahresrechnung 2015 der Stadt Schaffhausen schliesst dank der erfreulichen Entwicklung der Unternehmenssteuern und gleichzeitig stabilem Aufwand mit 6.5 Mio. Franken. Im ausgewiesenen Ergebnis mitberücksichtigt sind Vorfinanzierungen über 10.3 Mio. Franken und eine Rückstellung für die KBA Hard von 2.7 Mio. Franken. Die Selbstfinanzierungskraft konnte innert zwei Jahren auf über 30 Mio. Franken verdoppelt und die Nettoverschuldung in der gleichen Zeit um zwei Drittel auf 682 Franken pro Einwohner reduziert werden. Der Stadtrat will den Aufwand weiter stabil halten und den neu gewonnenen Spielraum zu möglichst gleichen Teilen für Investitionen, den weiteren Schuldenabbau und für Steuerentlastungen einsetzen.

Erfreuliche Steuererträge und stabiler Aufwand
Die Jahresrechnung 2015 ist geprägt von den Steuererträgen, die sich ausserordentlich erfreulich entwickelten: Die Unternehmenssteuern liegen 9.5 Mio. Franken über Budget, bzw. 7.4 Mio. Franken über Vorjahreswert. Bei den Steuern der natürlichen Personen konnte das hohe Niveau des Vorjahres gehalten werden.

Gleichzeitig ist es durch konsequente Budgetierung und eine erneut bemerkenswerte Budgettreue gelungen, den Personal- (-2.1 Mio. Fr.) und den Sachaufwand (+0.7 Mio. Fr.) weitgehend stabil zu halten. Der Personalbestand (ohne Betriebe und Lehrpersonen) sank im Berichtsjahr leicht um 15.4 auf 864.0 Vollzeitstellen.

Ertragsüberschuss von 6.5 Mio. Franken
Die Laufende Rechnung schliesst positiv mit 6.5 Mio. Franken.
Bereits berücksichtigt in diesem guten Resultat sind beantragte Vorfinanzierungen im Umfang von 12.3 Mio. Franken für das Schulhaus Breite und den Doppelkindergarten Herblingen. Für die Sanierung der KBA Hard wurden Rückstellungen von 2.7 Mio. Franken getätigt.

Anhaltend hohe Investitionstätigkeit
Die Stadt tätigte 2015 Investitionsausgaben von brutto 24.2 Mio. Franken Zu den grössten Investitionsbereichen zählen die Tiefbauten (6.8 Mio. Fr.) und Liegenschaften des Verwaltungs- (4.7 Mio. Fr.) sowie Finanzvermögens (4.6 Mio. Fr.).
Die Prüfung der Krediteinhaltung von Investitions- und Verpflichtungskrediten zeigte, dass die Vorgaben bis zum Stichtag mit wenigen Ausnahmen eingehalten wurden.
2017 steht eine Reihe von Grossinvestitionen an. Dazu gehören das Schulhaus Breite und der Doppelkindergarten in Herblingen sowie – unter dem Vorbehalt der Bewilligung durch Parlament und Volk – die Neugestaltung der Rheinuferstrasse und die Entwicklung des Kammgarnareals.

Selbstfinanzierung verdoppelt, Nettoschulden beinahe halbiert
Die bessere Ertragslage führte in den letzten zwei Jahren zu einer Verbesserung der Selbstfinanzierung um rund 15 Mio. Franken, was sich deutlich in den Kennzahlen niederschlägt:

• Der Selbstfinanzierungsgrad 2015 beträgt 298%.
• Die Nettoverschuldung halbiert sich 2015 auf 682 Fr. pro Einwohner. Im Vergleich zu 2013 (1‘892 Fr. pro Einwohner) konnte die Nettoverschuldung um fast zwei Drittel reduziert werden.
• Die Bruttoverschuldung kann um 4.8 Mio. Franken reduziert werden. Trotz diesem erfreulichen Trend beträgt die Bruttoverschuldung Ende 2015 immer noch 206.0 Mio. Franken.

Volatilität bei Unternehmenssteuern: Vorsicht angebracht
Unternehmenssteuern variieren erfahrungsgemäss stark und es besteht ein erhebliches Klumpenrisiko: Nur 15 Unternehmen zahlen 53% aller städtischen Unternehmenssteuern. Hinzu kommt, dass in zwei Jahren die Unternehmenssteuerreform III ansteht. Aus diesen Gründen ist es ungewiss, ob weiterhin mit ähnlichen Erträgen gerechnet werden darf.

Drittelsregelung: Investitionen, Schuldenabbau und Steuerentlastungen
Der Stadtrat hat sich zum Ziel gesetzt, die Aufwände weiter zu stabilisieren. Er wird im Rahmen der Budgetierung für das Jahr 2017 eine aktualisierte Lageanalyse vorzunehmen. Dabei werden die Abstimmungen zu EP14, die neuesten Entwicklungen bei der USR III und die aktuellste Steuerprognose miteinbezogen. Bestätigt sich der finanzielle Handlungsspielraum, soll dieser für Investitionen, den weiteren Abbau der Schulden und für Steuerentlastungen eingesetzt werden.

 Jahresrechnung 2015

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