Zonenplanänderung ermöglicht Anpassungen der Klinik Belair

Um ihren öffentlichen Leistungsauftrag weiterhin qualitativ hochstehend erfüllen zu können, hat die Klinik Belair ihr medizinisches Angebot an die neuen Anforderungen von Bund und Kanton anzupassen Der Stadtrat unterbreitet dem Grossen Stadtrat daher eine Vorlage für eine Zonenplanänderung, um die Rahmenbedingungen für eine bauliche Erweiterung der Klinik zu schaffen. Die Umzonung umfasst die heute von der Klinik genutzten Grundstücke und ist mit der Gebietsentwicklung «Vordere Breite» abgestimmt.

Die Privatklinik Belair wurde 1971 als erste private Geburtsklinik in Schaffhausen gegründet und hat sich seitdem stetig weiterentwickelt. Im Jahr 2000 nahm die Tagesklinik ihren Betrieb auf. Während knapp 20 Jahren gehörte die Klinik zur Privatklinikgruppe Hirslanden. Per 1. Oktober 2019 hat das Swiss Medical Network die Privatklinik übernommen. Sie ist heute in Schaffhausen Arbeitgeberin von rund 100 Personen und erfüllt einen öffentlichen Leistungsauftrag für die gesundheitliche Versorgung im Kanton. In der Klinik werden jährlich rund 1'300 Patientinnen und Patienten stationär behandelt und rund 630 ambulante Eingriffe vorgenommen. Um den öffentlichen Leistungsauftrag weiterhin qualitativ hochstehend erfüllen zu können, ist das medizinische Angebot an die neuen Anforderungen von Bund und Kanton anzupassen. Dazu sind bauliche Eingriffe notwendig. In der Folge unterbreitet der Stadtrat dem Grossen Stadtrat eine Vorlage für eine Zonenplanänderung, um die bauliche Entwicklung der Klinik Belair zu ermöglichen. Mit der Umzonung von der Wohnzone mit zwei Vollgeschossen (W2) in die Gewerbe- und Wohnzone (GW) wird die Grundlage dazu geschaffen. Die Klinik ist als Dienstbetrieb ohne übermässige Einwirkungen auf das umliegende Wohngebiet in einer GW zonenkonform. Die Zonenplanänderung ist auf die Gebietsentwicklung der «Vorderen Breite» abgestimmt

Die Umzonung umfasst die heute von der Klinik besetzten Grundstücke. Der Stadtrat hat 2020 erwogen, die für die Parkierung genutzte und bisher im Baurecht abgetretene Teilfläche der Klinik zu verkaufen, um die Verflechtungen zwischen den Grundstücken in privatem und öffentlichen Eigentum zu bereinigen. Der Kaufpreis entspricht dem vom Amt für Grundstückschätzungen (AGS) festgelegten Landwert von 382'100 Franken. Dieser berücksichtigt den bereits abgegoltenen Nutzungstransfer und den Wertzuwachs gemäss der beantragten Umzonung. Die Verkaufssumme liegt in der Zuständigkeit des Stadtrats und ist nicht Gegenstand der Vorlage.

Vom 11. Dezember 2020 bis 23. Januar 2021 wurde die Zonenplanänderung öffentlich aufgelegt. Während dieser Zeit hatte die Bevölkerung Gelegenheit, zur geplanten Zonenplanänderung Stellung zu nehmen. Es sind keine Einwendungen eingegangen.

Link zur Vorlage

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