Bericht zu hängigen Motionen und Postulaten

Der Stadtrat berichtet dem Parlament über den Stand von elf hängigen Motionen und 12 Postulaten. Davon sind elf Vorstösse erfüllt und werden zum Abschreiben beantragt. Für 12 weitere ersucht er um eine Fristverlängerung.

Der Stadtrat orientiert das Parlament in seiner Vorlage über den Stand von elf hängigen Motionen und 12 Postulaten. Davon hat er vier Motionen und sieben Postulate zwischenzeitlich erfüllt. Er beantragt, sie im Rahmen der nun vorgelegten Vorlage oder mittels anderer schon beim Grossen Stadtrat eingereichter Vorlagen abzuschreiben. Parallel dazu ist der Bericht und Antrag zu Fragen der Energiepolitik beim Stadtrat in Bearbeitung. Darin werden drei Motionen und zwei Postulate behandelt. Im Weiteren ist auch eine Vorlage zur Erfüllung der Motion Wullschleger betreffend gesunde und attraktive Finanzen in Vorbereitung. Beide unterbreitet der Stadtrat dem Parlament noch im ersten Halbjahr 2012.

Der Stadtrat ist laut Geschäftsordnung des Grossen Stadtrates verpflichtet, dem Parlament jeweils Bericht über den Stand der pendenten Motionen und Postulate zu erstatten. Für überwiesene Motionen und Postulate ist innerhalb von zwei Jahren respektive innerhalb von einem Jahr eine Vorlage einzureichen. Wenn dies nicht möglich ist, ersucht der Stadtrat um eine Fristverlängerung. Eine solche beantragt er für sieben Motionen und fünf Postulate.

Die Vorlage kann unter www.stadt-schaffhausen.ch / Parlament / Vorlagen 2012 abgerufen werden.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Christian Schneider, Stadtschreiber
Telefon: 0041 52 632 52 21
E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch