Abstimmungstermin Vorlage Sanierung Rhybadi

Gegen den Beschluss des Grossen Stadtrates zur Sanierung und Aufwertung der Rhybadi Schaffhausen vom 6. März 2012 ist das fakultative Referendum ergriffen worden. Insgesamt reichte das Komitee 2'603 Unterschriften ein, wovon 2'464 gültigen waren. Das Begehren kam folglich zu Stande.

Der Stadtrat hat beschlossen, die Abstimmung zur Sanierung und Aufwertung der Rhybadi Schaffhausen beim nächsten Urnengang vom 17. Juni 2012 durchzuführen. An diesem Datum entscheiden die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger zudem über drei eidgenössische Themen. Es sind dies die zweite Bausparinitiative, die Initiative "Staatsverträge vors Volk" und das KVG-Referendum betreffend "managed care".

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Christian Schneider, Stadtschreiber
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E-Mail: christian.schneider(at)stsh.ch