Ausgeglichenes Budget 2013

Trotz schwierigem Umfeld schliesst das Budget 2013 der Einwohnergemeinde Schaffhausen ausgeglichen ab. Es bleibt ein kleiner Ertragsüberschuss von rund 500'000 Franken, der 0.2 Prozent der Gesamtausgaben entspricht. Das Ergebnis liegt damit deutlich über dem Budget 2012. Aufgrund von höheren Abschreibungen und höheren Ausgaben im Sozialbereich muss hingegen die Prognose zur Jahresrechnung 2012 nach unten korrigiert werden. Es wird mit einem Defizit von 4.7 Millionen Franken gerechnet. Im Budget 2012 war noch von einem Defizit in der Höhe von 1.4 Millionen Franken ausgegangen worden.

Im Voranschlag 2013 werden in der Laufenden Rechnung der Einwohnergemeinde Schaffhausen Einnahmen von 232.3 Millionen Franken erwartet. Sie fallen damit um 5.2 Millionen Franken höher aus als im Vorjahresbudget. Der Aufwand erhöht sich von 228.5 Millionen Franken auf 231.8 Millionen Franken, was einer Zunahme von 2.7 Millionen Franken entspricht. Daraus resultiert ein Ertragsüberschuss von rund 500'000 Franken. Dies entspricht rund 0.2 Prozent des Gesamtaufwandes. Das Ergebnis fällt damit deutlich besser aus als im Jahr 2012, als noch ein Minus von 1.4 Millionen Franken budgetiert werden musste.

In der Investitionsrechnung stehen sich Bruttoausgaben von 15.8 Millionen Franken und Einnahmen von 7.6 Millionen Franken gegenüber. Damit investiert die Stadt im nächsten Jahr wiederum zurückhaltend. Als Folge resultiert im nächsten Jahr ein Finanzierungsüberschuss von 2.6 Millionen Franken. Zu berücksichtigen bleibt aber, dass verschiedene geplante Investitionen im Budget noch nicht enthalten sind.

Kleiner Spielraum
Trotz unsicherem Umfeld und einer Lohnsummenentwicklung von einem Prozent ist es gelungen, die Laufende Rechnung ausgeglichen zu gestalten. Zusammen mit der konsequenten Budgetdisziplin aller Bereiche und Abteilungen wirken sich die Massnahmen der Systematisierten Leistungsanalyse (SLA) bereits mit Einsparungen von 2.3 Millionen Franken wiederkehrend positiv aus. Darüber hinaus entwickeln sich die Steuereinnahmen erfreulich. Dies führt zum positiven Ergebnis der Laufenden Rechnung und zur Verbesserung der meisten Kennzahlen. So steigt z.B. der Selbstfinanzierungsgrad von 63.17 Prozent (Budget 2012) auf 120.15 Prozent. Die Zinsbelastung sinkt von 0.49 Prozent auf Null.
Angesichts des Finanzierungsüberschusses in Höhe von 2.6 Millionen Franken besteht für die Investitionstätigkeit ein kleiner Spielraum. Dieser wird aber durch geplante Investitionen, welche noch nicht im Budget enthalten sind, wie beispielsweise Wohnraumentwicklung, Schulraumplanung, Beiträge an private Sportstätten, aufgebraucht werden. Genauere Angaben wird Anfang Dezember 2012 der Finanzplan 2013 - 2016 liefern. Mit Mehrausgaben ist bei einer Annahme der im November 2012 zur Abstimmung anstehenden kantonalen "Volksinitiative für bezahlbare Krankenkassenprämien" zu rechnen, weil der städtische Anteil an der Prämienverbilligung um ca. 1.5 Millionen Franken ansteigen würde.

Weitere Zunahme bei den Steuereinnahmen
Der Ertrag der Laufenden Rechnung erhöht sich um 5.2 Millionen Franken von 227.1 Millionen Franken auf 232.3 Millionen Franken. Bei einem gleichbleibenden Steuerfuss von 98 Punkten werden Steuereinnahmen von insgesamt 120.7 Millionen Franken erwartet, was einem Plus von 3.4 Millionen Franken gegenüber dem Vorjahresbudget entspricht. Bei den natürlichen Personen ist eine Zunahme von 1.9 Millionen Franken veranschlagt, bei den juristischen Personen von rund 1 Million Franken. Weiter werden höhere Entgelte (+1.0 Mio.) sowie höhere Beiträge für die eigene Rechnung (+2.7 Mio.) erwartet. Die Vermögenserträge nehmen um rund 1.6 Millionen Franken ab, weil davon auszugehen ist, dass weniger Einnahmen aus Liegenschaftenverkäufen anfallen. Die erwarteten Buchgewinne werden deshalb von 3 Millionen Franken (Budget 2012) auf 1.5 Millionen Franken reduziert.

Höhere Abschreibungen
Der Aufwand erhöht sich in der Laufenden Rechnung gegenüber dem Budget 2012 von 228.5 Millionen Franken auf 231.8 Millionen Franken. Die Zunahme resultiert in erster Linie aus den höheren Abschreibungen von 2.7 Millionen Franken und der vorgesehenen Lohnsummenentwicklung von 1 Prozent, welche inklusive Sozialleistungen rund 1 Million Franken ausmacht. Nach der bescheidenen Lohnentwicklung der letzten Jahre ist es wichtig, dass 2013 eine Lohnsummenentwicklung stattfinden kann. Nur so bleibt die lohnwirksame Qualifikation der Mitarbeitenden glaubwürdig und die Stadt als Arbeitgeberin konkurrenzfähig. Weiter ist ein Prämienaufschlag für die Krankentagegeldversicherung in der Höhe von 0.4 Millionen Franken zu erwarten. Beim Personalaufwand werden die Einsparungen bei der Verwaltung von rund 1 Million Franken durch den Mehraufwand bei der Altersbetreuung von 1.4 Millionen Franken überkompensiert. Der Personalaufwand erhöht sich deshalb sowie aufgrund der moderaten Lohnsummenentwicklung von 104.9 Millionen Franken auf 106.9 Millionen Franken.

Der Sachaufwand steigt im Vergleich zum Budget 2012 um gut 1 Prozent, das heisst, um 402'000 Franken auf 34.4 Millionen Franken. Die Zinsaufwendungen werden gegenüber dem Budget 2012 um rund 367'000 Franken sinken. Die Abschreibungen entsprechen dem gesetzlichen Minimum und liegen mit rund 13.5 Millionen Franken etwa 2.7 Million Franken über dem Budget 2012.

Tiefere Investitionen geplant
Die Investitionsrechnung enthält Bruttoausgaben von 15.8 Millionen Franken und Einnahmen von 7.6 Millionen Franken. Damit investiert die Stadt im nächsten Jahr weiter zurückhaltend. Mit Nettoausgaben von 8.3 Millionen Franken (Budget 2012 12.2 Mio.) sind deutlich tiefere Investitionen als in den Vorjahren geplant. Allerdings sind darin diejenigen, welche durch den Grossen Stadtrat und das Stimmvolk zu entscheiden sind, noch nicht enthalten.

Prognose 2012 nach unten korrigiert
Die Prognose zur Jahresrechnung 2012 geht anstatt von einem Defizit von 1.4 Millionen Franken von einem Defizit von 4.7 Millionen Franken aus. Die Differenz ergibt sich aus einem höheren Abschreibungsbedarf (2.8 Millionen Franken) sowie aus höheren Ausgaben im Sozialbereich (0.9 Millionen Franken).

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei:

Peter Neukomm, Finanz- und Personalreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Thomas Jaquet, Bereichsleiter Finanzen
Telefon:  +41 52 632 52 42
E-Mail: thomas.jaquet(at)stsh.ch