Legislaturschwerpunkte 2021-2024

Stadtrat setzt fünf Schwerpunkte für die Legislatur 2021-2024

Der Stadtrat stellt seine Legislaturschwerpunkte 2021-2024 vor. Diese stehen im Zeichen von langfristigen Investitionen in die Lebensqualität und Attraktivität der Stadt Schaffhausen. Das stark auf die Umsetzung wegweisender Projekte ausgerichtete Legislaturprogramm trägt deshalb den Leitsatz «Schaffhausen investiert in die Zukunft».

Der Stadtrat stellt seine Legislaturschwerpunkte 2021-2024 vor. Es besteht aus fünf Schwerpunkten, denen insgesamt 21 Ziele zugeordnet sind. Für jedes Ziel sind konkrete Massnahmen definiert, mit welchen die Umsetzung sichergestellt werden soll. Dabei zeigt sich, dass die Legislatur im Zeichen langfristiger Investitionen und einer grossen Zahl an umzusetzenden Projekten steht. Das Legislaturprogramm gestaltet sich entlang folgender fünf Schwerpunkte.

Smart City und digitale Verwaltung
Letztes Jahr hat der Stadtrat seine Smart City Strategie vorgestellt und damit aufgezeigt, wie Schaffhausen die Digitalisierung nutzen kann und noch lebenswerter und zukunftsfähiger werden soll. Die Umsetzung dieses Konzepts für eine nachhaltige und innovative Stadtentwicklung wird nun zu einem Schwerpunkt der Legislatur 2021-2024.

Das Smart City Programm soll mit konkreten Projekten zum Leben erweckt werden. Dabei soll auch die Digitalisierung in der Verwaltung vorangetrieben werden. Zudem sollen Investitionen in intelligente Netze und Technologien das technische Fundament für die Smart City Transformation legen.

Zu den Massnahmen zu diesem Schwerpunkt gehören beispielsweise:
• Verbesserung und Erweiterung von Online-Angeboten und elektronischer Zahlungsmöglichkeiten für die Bevölkerung
• Initiierung von Beteiligungsformaten (bspw. digitale Partizipationsformate, Konzept Stadtspaziergang, partizipative Quartierbudgets)
• Nutzung von Sensoren und Daten für die Verbesserung von Infrastrukturen und Leistungen

Zukunftsgerichtete räumliche Entwicklung
Gezielte Investitionen in die räumliche Entwicklung bilden die Grundlage für eine lebenswerte Stadt von morgen. So entstehen attraktiver Lebensraum und zeitgemässe Infrastrukturen.

In der laufenden Legislatur soll in die Entwicklung von Schlüsselarealen, aber auch in die Schul- und Sportinfrastruktur sowie in Räume für kulturelle Angebote investiert werden. Zudem sollen das Verkehrssystem effizient, sicher und umweltfreundlich und die Strassenräume attraktiv gestaltet werden.

Zu den Massnahmen zu diesem Schwerpunkt gehören beispielsweise:
• Teilrevision Bauordnung und Zonenplan
• Verabschiedung und Umsetzung des Gesamtverkehrskonzepts
• Gebietsentwicklung Schifflände bis Gaswerk und Aufwertung Rheinuferpromenade
• Umsetzung der Schulraumplanung (bspw. Schulhäuser Kreuzgut, Steig und Emmersberg, Kindergarten Geissberg)
• Verabschiedung der Vorlage Neubau KSS Hallenbad

Lebendige und familienfreundliche Stadt
Die Stadt Schaffhausen soll ihre Anziehungskraft für Familien erhöhen und mit ihren Angeboten das gesellschaftliche Leben stärken. Eine durchmischte und inklusive Gesellschaft ist wichtig für die Anziehungskraft und Lebensqualität des Standorts.

Familienfreundliche Angebote und der Bildungsbereich sollen gestärkt werden. Zudem sollen der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt und ein selbstbestimmtes Leben im Alter gefördert werden. Schliesslich sind auch Investitionen in eine lebendige Altstadt und Quartiere geplant.

Zu den Massnahmen zu diesem Schwerpunkt gehören beispielsweise:
• Sicherstellen von bedarfsgerechten familien- und schulergänzenden Tagesstrukturangeboten in allen Quartieren
• Aufwerten von öffentlichen Räumen und Plätzen (bspw. Herrenacker, Walther-Bringolf-Platz)
• Erlangen des UNICEF-Labels «kinderfreundliche Stadt»

Nachhaltige Umwelt- und Energiepolitik
Mit einer verantwortungsvollen Umwelt- und Energiepolitik soll heute in die Lebensqualität künftiger Generationen investiert werden. Ein sorgfältiger Umgang mit den Lebensgrundlagen ist ein essentieller Beitrag an eine zukunftsgerichtete Stadtentwicklung.

Erneuerbare Energien und die E-Mobilität sollen gefördert werden. Zudem ist geplant, in den Klimaschutz und die Klimaanpassung sowie in die Aufwertung natürlicher Lebensräume zu investieren.

Zu den Massnahmen zu diesem Schwerpunkt gehören beispielsweise:
• Genehmigung der Rahmenkreditvorlage und Ausbau Wärmeverbünde in der Stadt Schaffhausen
• Verabschiedung der Klimastrategie und Umsetzung der Massnahmen (Klimaschutz und Anpassung an Klimawandel)
• Umsetzung der Elektrifizierungsstrategie für die Stadtbusflotte

Leistungsfähige öffentliche Hand
Das Legislautprogramm 2021-2024 ist geprägt von zukunftsgerichteten Investitionen. Das Sicherstellen der Leistungs- und Handlungsfähigkeit der öffentlichen Hand ist wichtig, damit die Stadt ihre ambitionierten Ziele erreichen kann.

Dafür sollen eine moderne Verwaltungsinfrastruktur und eine professionelle Verwaltungsführung sichergestellt werden. Zudem soll die Stadt eine attraktive Arbeitgeberin sein, um die gesteckten Ziele mit qualifiziertem Personal in Angriff nehmen zu können. Schliesslich ist auch eine vorausschauende Finanzplanung und die Stärkung des Wirtschaftsstandorts wichtig, um die vielfältigen Investitionen auf eine gesunde finanzielle Grundlage zu stellen.

Zu den Massnahmen zu diesem Schwerpunkt gehören beispielsweise:
• Umsetzung des Projekts Stadthausgeviert mit zentralem Empfang
• Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf
• Sicherstellen eines zentralen Polizeipostens in der Altstadt

Links:
- Broschüre «Legislaturschwerpunkte 2021-2024der Stadt Schaffhausen»
- Massnahmenliste

 Ansprechperson:

Peter Neukomm, Stadtpräsident
Telefon: +41 52 632 52 11
E-Mail: peter.neukomm(at)stsh.ch

Website: www.stadt-schaffhausen.ch