Oktoberbrief zum Budget 2027: Defizit auf -5.8 Mio. Franken verringert
Hauptgründe dafür sind leicht besser prognostizierte Unternehmenssteuererträge (+1.7 Mio. Fr.), der Wegfall der Stabilisierungsbeiträge an die Pensionskasse (1.7 Mio. Fr.), eine weniger starke Belastung durch den innerkantonalen Finanzausgleich (0.5 Mio. Fr.) und die Reduktion neu beantragter Pensen (0.4 Mio. Fr.).
Hitzeschutzmassnahmen und Investitionen bei der Spitex und den Alterszentren
Für die Umsetzung kurzfristiger Hitzeschutzmassnahmen bei städtischen Liegenschaften wird der Kredit mit dem Oktoberbrief um 0.4 Mio. Franken auf 0.5 Mio. Franken erhöht und damit ein kürzlich beschlossener parlamentarischer Auftrag erfüllt.
Bei der Spitex ist der Aufbau eines «Kompetenzzentrums Ambulante Versorgung» im ehemaligen Gebäude der PHSH an der Ebnatstrasse 80 geplant. Die dazu notwendigen Investitionen (0.3 Mio. Fr.) und Mietaufwände (Nettobelastung 0.1 Mio. Fr.) werden mit dem Oktoberbrief beantragt.
Im Rahmen der Strategie «Leben und Wohnen im Alter» untersucht die Stadt Schaffhausen die langfristige Bedarfsentwicklung der stationären Pflege sowie den Sanierungsbedarf der bestehenden Alterszentren Breite, Emmersberg und Kirchhofplatz. Aufgrund der demografischen Entwicklung wird bis 2045 ein zusätzlicher Bedarf an Pflegebetten erwartet. Gleichzeitig stehen bei den bestehenden Alterszentren umfangreiche Sanierungsarbeiten an. Vor diesem Hintergrund hat der Stadtrat eine Machbarkeitsstudie für die bauliche Erneuerung der Alterszentren beauftragt. Die Strategie wird im 2. Quartal 2027 vorgestellt.
Leichte Entspannung bei der Prognose für 2026
Die Unternehmenssteuern verbessern sich in der aktualisierten Prognose seit dem Sommer um 1.3 Mio. Franken, bleiben damit aber mit 16.0 Mio. Franken immer noch deutlich unter dem Budgetwert. Zusammen mit anderen Abweichungen darf aktuell im laufenden Jahr ein Defizit von -1.5 Mio. Franken erwartet werden. Budgetiert war für 2026 ein Überschuss von +9.5 Mio. Franken.
Finanzpolitische Herausforderung unverändert
Die finanzpolitischen Herausforderungen der kommenden Jahre bleiben unverändert bestehen. Seit der Budgetbotschaft im Sommer liegen keine neuen wesentlichen sachlichen Erkenntnisse vor.
Wie auch der Regierungsrat schätzt der Stadtrat das Risiko des langfristigen signifikanten Rückgangs des Unternehmenssteuersubstrates als hoch ein.
Unverändert zur Budgetbotschaft vom Sommer geht der Stadtrat gleichzeitig davon aus, dass im Budgetjahr (2027) und den darauffolgenden Finanzplanjahren (2028-2030) noch kein substanzieller Einbruch der Unternehmenssteuern erkennbar sein wird. Zudem könnten beim Eintreten des Risikos vertragliche Wegzugsbesteuerungen zu einmaligen, aber gleichzeitig letztmaligen hohen Steuererträgen führen.
Der Stadtrat übernimmt angesichts der unsicheren Perspektiven Verantwortung und bereitet eine Strategie mit Massnahmenoptionen vor, um im Bedarfsfall rechtzeitig agieren zu können. Das Budget 2027 wurde angesichts der kurz- und langfristigen Perspektiven bereits mit der angemessenen Zurückhaltung gestaltet und es drängen sich darüber hinaus aktuell keine weiteren Anpassungen auf.
Der Grosse Stadtrat berät das Budget 2027 der Stadt Schaffhausen am 10. November 2026.
Ansprechpersonen:
Daniel Preisig, Finanzreferent
Telefon: +41 52 632 52 12
Mobil: +41 79 330 74 75
E-Mail: daniel.preisig@stsh.ch
Ralph Kolb, Bereichsleiter Finanzen
Tel. +41 52 632 52 42
E-Mail: ralph.kolb@stsh.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.